Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

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  • § 1 Definition

    1. Illegale Betäubungsmittel im Sinne dieses Gesetzes sind:
      1. Amphetamine
      2. Heroin
      3. Joints
      4. Kokain
      5. Methamphetamin
      6. Weed
    2. Illegale Fertigungserzeugnisse bzw. Rohstoffe im Sinne dieses Gesetzes sind:
      1. Kokablätter
      2. Marihuanasetzlinge
      3. Marihuana
      4. Meth

    § 2 Eigenbedarf

    1. Als geringe Mengen, die nicht zu ahnden sind (sog. Eigenbedarf) werden folgende Betäubungsmittel betrachtet:
      1. Joints bis zu 1 Einheiten
      2. Marihuana bis zu 3 Einheiten
    2. Der Eigenbedarf entfällt, wenn die zulässige Menge überschritten wird.

    § 3 Anbau von Betäubungsmitteln

    1. Der Anbau, der in § 1 aufgeführten Betäubungsmittel stellt einen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz dar.     

    § 4 Straftaten

    1. Wer den Eigenbedarf aus § 2 überschreitet, wird mit einer Geldstrafe und/oder einer Freiheitsstrafe bestraft.
    2. Wer Betäubungsmittel oder illegale Fertigungserzeugnisse sowie deren Rohstoffe anbaut, erntet, herstellt, abgibt oder anderweitig in den Verkehr bringt, erwirbt oder anderweitig beschafft, ist mit einer Geld- und/oder einer Freiheitsstrafe zu bestrafen. Die Strafe ist abhängig von der Menge der sichergestellten Betäubungsmittel.

    § 5 Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln

    1. Wer Arzneimittel oder Wirkstoffe herstellt, in den Verkehr bringt oder bei anderen anwendet und nicht über die notwendige Berechtigung dazu verfügt, ist mit einer Geld- und/oder einer Freiheitsstrafe zu bestrafen. Die Strafe ist abhängig von der Menge der sichergestellten Betäubungsmittel.
    2. Wer Arzneimittel oder Wirkstoffe in nicht geringer Menge besitzt und nicht über die notwendige Berechtigung dazu verfügt, ist mit einer Geld- und/oder einer Freiheitsstrafe zu bestrafen. Als geringe Mengen, die nicht zu ahnden sind, gelten 5 Einheiten des jeweiligen Arzneimittels oder Wirkstoffs.
    3. Wer bedenkliche Arzneimittel besitzt, in den Verkehr bringt oder bei einem anderen Menschen anwendet und nicht über die notwendige Berechtigung dazu verfügt, ist mit einer Geldstrafe und/oder einer Freiheitsstrafe zu bestrafen. Bedenkliche Arzneimittel im Sinne dieses Gesetzes sind:
      1. Antiterox

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